Allgemeine Geschäfts-bedingungen

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§1 Geltungsbereich

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen von ABIFASHION.NET ein Projekt der Macantor GmbH (im folgenden ABIFASHION.NET genannt) erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Bei Auftragserteilung gelten diese Bedingungen als angenommen, jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden.

Der Vertragsschluss erfolgt in Deutsch, eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen vollends wirksam. Dies gilt insbesondere auch für solche Bestimmungen, die gegenüber Privatpersonen keine Rechtswirksamkeit entfalten können.

 

§2 Vertragsschluss

Von ABIFASHION.NET Im Internet, Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Zwischenverkauf von nicht ausdrücklich bestellter Ware behält sich ABIFASHION.NET stets vor. Sämtliche Bestellungen müssen, um rechtswirksam zu werden, von ABIFASHION.NET schriftlich oder bestätigt werden. Die Bestätigung kann durch die Auslieferung der bestellten Ware ersetzt werden.

Mit der schriftlichen Erteilung der Druckfreigabe, der Bestätigung des Korrekturabzuges, durch den Auftraggeber geht die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der zu Grunde liegenden Grafikvorlage auf den Auftraggeber über. Bei Minderjährigen Bestellern ist die Bestellung von einem Erziehungsberechtigten zu unterschreiben. Tritt der Besteller nach einer Frist von 14 Tagen von seinem verbindlich erteilten Auftrag zurück, hält sich ABIFASHION.NET vor den Verkaufspreis in vollen Umfang des einzufordern.

 

§3 Rabatte und Sonderkonditionen

Mit der Wahl von Sonderangeboten mit dem Namen Starter-, Classic- oder Elitepaket erhält der Kunde Sonderkonditionen (Rabatte) sowie kostenfreie Zusatzartikel. Mit der schriftlichen Bestellung eines Sonderangebotes bestätigt der Kunde den vollen Umfang der darin erhaltenen Produkte- und Dienstleitungen käuflich zu erwerben. Tritt der Fall ein, das der Kunde von einem Sonderangebot zurücktritt oder nur einen Teil der darin enthaltenen Produkte- und Dienstleistungen nutzt, muss er die bereits erhaltenen Produkte- und Dienstleistungen im vollen Umpfang bezahlen. Die bereits erhaltenen Sonderkonditionen (Rabatte) oder kostenfreie Zusatzartikel werden damit nichtig.

 

§4 Lieferfristen, Lieferzeit

Lieferfristen und -termine gelten nur annähernd, es sei denn, dass ABIFASHION.NET diese schriftlich und ausdrücklich als verbindlich bezeichnet hat. Bei Festlegung von Lieferungen innerhalb bestimmter Fristen gelten alle Lieferungen als rechtzeitig erfolgt, wenn sie am letzten Tag der Frist unser Lager bzw. das Lager der Vorlieferanten von ABIFASHION.NET verlassen haben. Lieferfristen und Liefertermine verlängern sich unbeschadet aus Verzug des Käufers um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder früheren Geschäften in Verzug geraten ist. Gleiches gilt bei Ereignissen, die außerhalb unseres Willens liegen und insbesondere bei unseren Vorlieferanten eingetreten sind.

Erfolgt die Abnahme der Ware durch Verschulden des Käufers nicht rechtzeitig, so steht uns nach Setzung einer Nachfrist von 10 Tagen das Recht zu, eine Rückstandsrechnung auszustellen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Wird die Einhaltung von Lieferterminen durch Gründe verzögert oder unmöglich gemacht, welche ABIFASHION.NET nicht zu beeinflussen kann, wie höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen, Lieferverspätung der Vorlieferanten durch höhere Gewalt, unverschuldete Betriebsstörung, so verlängert sich die Liefer- bzw. Abnahmefrist ohne weiteres um die Dauer der Verhinderung, längstens jedoch um die Dauer von 12 Wochen zuzüglich einer angemessenen Nachlieferungsfrist.

ABIFASHION.NET ist in solchen Fällen ebenso berechtigt, für den nicht erfüllten Teil des Vertrages ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Die Verlängerung tritt nicht ein, wenn ABIFASHION.NET dem Käufer nicht unverzüglich Kenntnis von der entsprechenden Behinderung gibt, sobald zu übersehen ist, dass die vereinbarten Fristen nicht eingehalten werden können. Hat die Behinderung länger als 12 Wochen gedauert, so ist der Käufer berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten. Dies ist uns jedoch schriftlich anzuzeigen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

 

§5 Versand

Wir liefern innerhalb von einem Werktag nach Eingang der Bestellung. Verpackung, Versandweg und Transportmittel sind unserer Wahl überlassen. Die Versandkosten trägt grundsätzlich der Käufer. Die Gefahr geht spätestens auf den Käufer über, sobald die Waren unser Lager bzw. das Lager unserer Vorlieferanten verlassen haben. Dies gilt auch für Teillieferungen.

 

§6 Farbbezeichnungen und Größenangaben

Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen. ABIFASHION.NET übernimmt keine Gewährleistung der Farbechtheit, die jeweilige Darstellung und Wiedergabe der Farben kann je nach Bildschirm Kalibrierung sowie verschiedenen Ausgabegräten divergieren.

 

§7 Urheberrecht

Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt ABIFASHION.NET von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von Ansprüchen Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen. Das Urheberrecht an den von der ABIFASHION.NET hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u. a. steht dieser in vollem Umfang alleine zu. Etwaige Forderungen und Ansprüchen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, erstattet der Kunde alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

 

§8 Zahlung

Die Rechnung wird zum Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware ausgestellt. Eine Hinausschiebung des Rechnungsverfalls (Valutierung) ist grundsätzlich ausgeschlossen. Eine vorzeitige Lieferung berechtigt den Käufer nur dann zur Hinausschiebung des Rechnungsverfalls, wenn um mehr als 18 Tage vor dem vereinbarten Liefertermin geliefert und berechnet wurde. Es gelten die bei Auftragserteilung vereinbarten Zahlungsbedingungen. Ist keine Zahlungsbedingung festgehalten worden, tritt automatisch die Zahlungsbedingung „per Vorkasse“ in Kraft, ab einem Auftragswert von Netto 1.000 Euro ist grundsätzlich per Vorkasse zu zahlen, es sei denn es wurde andere schriftliche Zahlungsbedingungen festgelegt. Die Zahlung haben ausschließlich an uns zu erfolgen. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbaren, mündliche Nebenanredungen werden nicht berücksichtigt.

 

§9 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug behält sich ABIFASHION.NET vor, Mahngebühren in Höhe von EUR 10.- pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 10% p. a. zu berechnet. Wird die entsprechende Zahlung vom Käufer nicht gewährt, so kann ABIFASHION.NET von dem Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen, und zwar in Höhe von mindestens 20% des Auftragswertes. Wurde die zu liefernden Ware, speziell für den Käufer angefertigt, gilt der Käufer bereits bei der Bestellung sein Einverständnis dass die Ware, wenn sie vom Käufer nicht angenommen wird, aus welchen Gründen auch immer, ABIFASHION.NET zur Minderung seines Schadens ohne Einschränkung und ohne Gegenansprüche an Dritte veräußert werden darf.

 

§10 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche, in Eigentum von ABIFASHION.NET. Bei ausgehändigten Probeartikel hält sich ABIFASHION.NET vor mindestens 10€ Aufwandsgebühren geltend zu machen, die Einwilligung erfolgt mit Übergabe der Probeartikel. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird. Bei Verwendung gegenüber gewerblichen tätigen Personen, einer juristischen Person öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt darüber hinaus folgendes:

1. Der Besteller ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen uns und dem Besteller vereinbarten Kaufpreises (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Besteller nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir verpflichten uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht im Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

2. Die Verarbeitung oder Umbildung der Waren durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

3. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Besteller verwahrt das Miteigentum für uns.

4. Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte, hat der Besteller uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. ein Dritter ist auf unser Eigentum hinzuweisen.

 

§11 Mängelrüge und Gewährleistungen

Jede individualisierte Ware (T-Shirt, Pullover, Broschüre, Buch etc.) wird erst nach Druckfreigabe auf Grundlage des Korrekturabzuges, seitens des Kunden, produziert. Mit Ihrer Druckfreigabe entbinden Sie ABIFASHION.NET von jeder Haftung für in der Korrektur übersehene Fehler. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt in ausreichenden, von ihm belegbaren Stichproben daraufhin zu überprüfen, ob Mangel hinsichtlich des Materials oder der Verarbeitung vorliegen oder eine andere wie die vereinbarte Ware geliefert wurde. Handelsübliche, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Ausrüstung oder des Designs dürfen nicht beanstandet werden. Aus mangelhaften Teillieferungen können keine Teilrechte bezüglich anderer Teillieferungen hergeleitet werden. Der Besteller hat erkennbare Mängel und Fehlbestände innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Ablieferung oder Eintreffen am Bestimmungsort schriftlich anzuzeigen und zusammen mit dieser Anzeige die Art der Vertragswidrigkeit genau zu bezeichnen. Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge nimmt ABIFASHION.NET mangelhafte Ware zurück und liefert an ihrer Stelle innerhalb von 14 Tagen nach Rückempfang der Ware einwandfreie Ware.

 

§12 Archivierung

Die von ABIFASHION.NET zur Herstellung eingesetzten Druckträger, Filme, Lithografien etc. bleiben im Eigentum von ABIFASHION.NET und werden nicht ausgeliefert, dies gilt auch wenn solche gesondert berechnet werden. Fertiggestellte Produkte können von ABIFASHION.NET zu Referenzzwecken, Werbung oder ähnlichem verwendet werden.

 

§13 Datenschutz

Der Kunde willigt ein, dass die zur Abwicklung des Auftrages erforderlichen Daten von ABIFASHION.NET gespeichert werden, er stimmt der Erhebung, Verarbeitung, und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten Person bezogenen Daten werden natürlich vertraulich behandelt. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung zu Widerrufen. Die Firma ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet.

 

§14 Gerichtsstand

Gerichtsstand, auch für Urkunden- und Wechselprozesse, ist der Sitz von ABIFASHION.NET. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Geschäfts- und Wohnsitz in Anspruch zu nehmen.

 

§15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.